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No. 6: Werther-Pietsch, Ursula (2015): Staat und/oder Gesellschaft Statebuilding III: Die Bedeutung von Selbstbestimmung im Staatsaufbau. Institut für Internationale Entwicklung (IE) Working Paper No. 6, URL (Date of last visit).

Abstract:

Eine der komplexesten Herausforderungen heute ist das Finden einer neuen Machtbalance in fragilen Nachkriegsgesellschaften. Interne und externe Akteure spielen nach Beendigung von bewaffneten Konflikten wichtige, ineinander verzahnte Rollen. Während ältere Statebuilding-Ansätze ursprünglich vom Westfälischen Institutionenmodell ausgingen, berücksichtigen neue Strategien die Erfahrungen aus dem entwicklungspolitischen Bereich, um auf den jeweiligen Kontext einzugehen und die Staat-Gesellschaftsbeziehungen in den Mittelpunkt zu stellen.

Ich argumentiere, dass Peacebuilding, Statebuilding und Menschenrechte – wenngleich schwierige Brüche zu überwinden sind – für die betroffenen Marginalisierten und Armen einer Gesellschaft zusammenwirken und zu nachhaltigem Frieden beitragen können. Die führenden Menschenrechts-prinzipien – Nichtdiskriminierung, Partizipation, Transparenz und Rechenschafts-pflicht – übersetzen die Erwartungen der Bevölkerung an die (Übergangs-)Regierung in Rechtspositionen und erhöhen so die Selbst-bestimmung der Gesellschaft. 

Dieses Umdenken von Transition in Richtung eines „local empowerment“ (lokale Selbstbestimmung) schafft für interne wie externe Akteure einen neuen Rechtsraum, der künftig möglicherweise bindende innere Erfüllungskategorien von Souveränität freilegt („ius post bellum“, Transitionsvölkerrecht). Erkenntnisse aus dem völkerrechtlichen, politikwissenschaftlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Bereich wirken dabei zusammen, womit gezeigt werden kann, wie Interaktion zwischen verschiedenen sich gegenseitig beeinflussenden Disziplinen zu neuen Lösungsansätzen führt.

Schlagwörter: Fragilität, Selbstbestimmung, ius post bellum, Konflikttransformation, Legitimität, Menschenrechtsansatz

Information zur Autorin: Mag. Dr. Ursula Werther-Pietsch ist Dozentin für Völkerrecht und internationale Beziehungen, stellvertretende Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, davor Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst und Völkerrechtsbüro. Ihre Forschungsschwerpunkte sind menschliche Sicherheit, Friedenskonsolidierung, Entwicklungs- und Transitionsvölkerrecht.

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